Sicherheitsmaßnahmen, Detailinformationen zur Briefwahl und ein eigener Hygieneleitfaden des Städtebundes für die Gemeinderatswahl am 28. Juni stellten Gemeindewahlleiter Walter Walch, Bgm. Helmut Leitenberger und Mag. Michael Leitgeb (am Foto v.l.n.r.) im Trauungssaal des Leibnitzer Rathauses vor.

Appell, zu wählen

„Geben Sie bitte Ihre Stimme bei der Gemeinderatswahl am 28. Juni ab. Es geht um die Zukunft unserer schönen Stadt Leibnitz“, appelliert Bgm. Helmut Leitenberger eindringlich bei der Pressekonferenz im Trauungssaal des Leibnitzer Rathauses an die Leibnitzerinnen und leibnitzer, vom Wahlrecht auch Gebrauch zu machen. Im Haus sei man, so der Bürgermeister, gut gerüstet, damit die Wählerinnen und Wähler sicher ihre Stimme abgeben könnten. Man werde alles unternehmen, dass man in Leibnitz in allen Wahllokalen sicher zur Wahl gehen werden könne, versicherte Bgm. Leitenberger.

Sichere Hygienemaßnahmen

Wegen der Covid-19-Krise mussten die Gemeinderatswahlen von der Landesregierung auf Sonntag, dem 28. Juni verschoben werden. Zwecks sicherer Durchführung setzt die Stadtgemeinde Leibnitz eigene Sicherheitsmaßnahmen. Gesundheit und Sicherheit stehen an oberster Stelle, wie immer wieder betont wurde. Dieses Ziel wolle man, so Mag. Leitgeb vom Städtebund durch acht Hygienepunkte erreichen. So werde es größere Wahllokale geben, um den Sicherheitsabstand von einem meter einzuhalten. „Wenn notwendig, wird es getrennte Ein- und Ausgänge in Wahllokale, so etwa im Rathaus, geben. In allen Wahllokalen stehen Desinfektionsmittel bereit. Wer keinen eigenen Kugelschreiber mitbringt, der bekommt eines von 6000 recyclingfähigen Einwegschreibgeräten aus Hartkarton und Maisstärke“, führte Mag. Leitgeb aus. Ferner würden die Wahlleiter Handschuhe tragen, wenn sie den Wählern den Stimmzettel übergeben. Einmal pro Stunde werde in den Wahllokalen gelüftet, so Leitgeb. Die Wahlbeisitzer werden Gesichtsvisiere bzw. Schutzmasken tragen und es komme zu regelmäßigen Reinigungen der Pulte in den Wahlkabinen.

Sicher Wahlmöglichkeiten

Für eine sichere Stimmabgabe werden laut Wahlleiter Walch zwei Möglichkeiten geboten, nämlich der Weg zur Urne oder die Briefwahl. So können Wahlbrechtigte bis zum 24. Juni beim Gemeindeamt schriftlich oder mündlich sowie nur mündlich bis Freitag, dem 26. Juni, 12 Uhr Wahlkarten beantragen. Vor Ort besteht dann bei der Abholung auch gleich die Möglichkeit, in einer Wahlzelle den Stimmzettel auszufüllen und gleich im unterschriebenen und verschlossenen Kuvert wieder abzugeben.

„Bei der Stimmangabe mittels Briefwahl wird die verschlossene, unterschriebene Wahlkarte per Post an die Gemeinde geschickt. Die Abgabe der Wahlkarte ist auch bei der Gemeindewahlbehörde oder in jedem Wahllokal der Hauptwohnsitzgemeinde am Ersatz-Wahltag, dem 28. Juni innerhalb der Wahlzeit möglich“, erklärt Walch.

Es ist außerdem eine Stimmabgabe mittels Wahlkarte vor einer Wahlbehörde möglich. Ist die Wahlkarte noch nicht verschlossen und/oder unterschrieben, kann man nach Vorlage der Wahlkarte in jedem Wahllokal der Hauptwohnsitzgemeinde seine Stimme abgeben.

Gemeinderatswahlbehörden können zur Vermeidung einer Ansteckung mit dem Covid.19-Virus den Ort der Wahllokale oder die Wahlzeiten ändern. Die Information darüber erhalten Wahlberechtigte mittels amtlicher Wahlinformation.

Achtung bei bereits ausgestellten Wahlkarten

Da es sich um einen Ersatz-Wahltermin handelt, gelte, so Walch, der Stichtag 6. Jänner 2020. „Es gelten auch bereits ausgestellte Wahlkarten. Wer diese allerdings mittlerweile weggeworfen hat, der hat sein Wahlrecht verwirkt, weil keine neuen Wahlkarten ausgestellt werden dürfen“, so Walch. So sind bisher bereits 1202 Wahlkarten ausgestellt und ausgeschickt worden, aber erst 765 an die Wahlbehörde zurückgekommen. Davon wären, so Walch bereits zehn ungültig, weil der Absender das Retourkuvert auf der Rückseite nicht unterschrieben hat! „Wahlkarten und Stimmen sind nur gültig, wenn sie verschlossen und unterschrieben retourniert werden“, mahnt der Leibnitzer Wahlleiter.