SPÖ zieht Bilanz
- 25. Apr.
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Seit gestern vor einem Jahr gibt es in Leibnitz die Dreierkoalition aus FPÖ, ÖVP und Bürgerforum. Die SPÖ zieht nun eine Zwischenbilanz: Vizebürgermeister René Kniewallner und Stadtrat Michael Leitgeb erklären.
Investitionen statt Schulden
Zu Beginn wollen die beiden klarstellen: Die SPÖ habe mehr Werte geschaffen als Schulden gemacht. Von 2015 bis 2025 seien in Leibnitz rund 40,39 Millionen Euro in die Zukunft investiert worden. Dem gegenüber würden Finanzschulden von 9,78 Millionen Euro und finanzielle Rücklagen von 5,19 Millionen Euro stehen. Leitgeb sagt: „Es wurden keine Schulden gemacht, sondern bewusst in die Zukunft von Leibnitz investiert – so, wie es jede/r Häuslbauer:in kennt. Und das lässt sich auch klar belegen. Unsere Investitionen schaffen bleibende Werte. Schulden ohne Gegenwert wären ein Problem – genau das ist in Leibnitz nicht der Fall.“
Projekte, die realisiert wurden, sind zum Beispiel: Musikschule Leibnitz, Volksschule Kaindorf, Feuerwehr und Infrastruktur Seggauberg, Ankauf des STEG-Geländes für Feuerwehr und Wirtschaftshof, Kreisverkehr Grottenhof, Areal „Altes Kino“ und Hochwasserschutz. Zudem seien diese Projekte zur richtigen Zeit umgesetzt worden, durch die Preissteigerung wären sie jetzt teilweise nicht mehr realisierbar.
Außerdem sei der Kassasturz ein ganz normaler Vorgang bei jedem Regierungswechsel, und alle Zahlen hätten schon auf dem Tisch gelegen. Für die SPÖ war der Kassasturz: „eine politische Schlagzeile – kein Aufdecken neuer Fakten.“
Versprechungen und Transparenz
Die Dreierkoalition sei laut der SPÖ mit vielen Versprechungen angetreten, welche der Ankündigungen aber tatsächlich umgesetzt werden sollen, sei kaum überprüfbar. Dadurch würde man sich entweder bewusst nicht messbar machen oder es würde an Einigkeit innerhalb der Dreierkoalition fehlen. „Beides wäre kein gutes Zeichen für eine stabile Zukunft von Leibnitz”, sagt Leitgeb.
Die SPÖ begrüßt die eingeführte Liveübertragung von Gemeinderatssitzungen, meint aber, dass politische Ziele und Vereinbarungen klar für die Bevölkerung nachvollziehbar gemacht werden müssten. Das würde nur durch Zuschauen nicht gelingen.
Tourismus und neue Belastungen
Der Tourismus in Leibnitz verzeichne konstant über 100.000 Nächtigungen im Jahr. Die SPÖ ist der Meinung, dass nicht die kurzfristige mediale Aufmerksamkeit neuer Veranstaltungen entscheidend sei, „sondern ihr langfristiger Nutzen für die Bevölkerung und ihre nachvollziehbare Wirkung auf das Budget.“ Es müsse also darauf geachtet werden, welche Veranstaltungen wirklich nachhaltig etwas bringen und welche nur für viel Geld kurz Aufmerksamkeit.
Aus der Sicht der SPÖ sei die Bevölkerung in finanziell schwierigen Zeiten zusätzlich belastet worden. Dabei verweist sie auf Gebührenerhöhungen, die Schließung des WAVE Jugendzentrums und gekürzte Vereinsförderungen.
Zusammenarbeit
Die Dreierkoalition hätte sich beim neuen City-Taxi und der Innenstadtentwicklung nicht geneinigt und nur durch SPÖ, GRÜNE und NEOS seien diese Projekte zustande gekommen. Leitgeb: „Hätte die SPÖ blockiert, wären diese Projekte gescheitert. Die Dreierkoalition führt zu Stillstand”. Kniewallner ergänzt: „Wir sind immer bereit für konstruktive Zusammenarbeit – im Interesse der Bevölkerung.“ Mit der SPÖ könne man immer rechnen, wenn es um das Wohl der Bürger:innen geht. Man müsse sie nur vorher informieren und einbinden.
Für die SPÖ würden direkte Angebote für die Bevölkerung im Mittelpunkt stehen. Besonders stolz sind Leitgeb und Kniewallner auf Veranstaltungen wie den Kinderfasching, das Osterfeuer mit der Ostereiersuche und das am 29. April stattfindende Maibaumaufstellen vor dem Rathaus. Diese Veranstaltungen würden ohne Steuergelder finanziert werden.
Abschließende Statements
Michael Leitgeb: „Die Bilanz der Dreierkoalition nach einem Jahr ist eindeutig: Viel angekündigt, wenig umgesetzt. Entscheidend ist nicht, was versprochen wird, sondern was bei den Menschen ankommt. Wir als SPÖ können mit 40,39 Millionen Euro Zukunftsinvestitionen eine starke 10-Jahres-Bilanz vorweisen – das muss man uns erst einmal nachmachen.“
René Kniewallner: „Für uns stehen alle Leibnitzerinnen und Leibnitzer im Mittelpunkt – nicht Parteipolitik. Wir arbeiten dort mit allen zusammen, wo es gute Lösungen für Leibnitz braucht. Das haben wir bewiesen und diesen Weg werden wir konsequent weitergehen."
