In der Steiermark wird am 24. November ein neues Landesparlament gewählt. Vertreter von sechs Parteien kämpfen um 48 Sitze, die es im Landtag Steiermark neu zu besetzen gilt. Am 15. November ist eine vorgezogene Stimmabgabe möglich.
Während ÖVP-Chef Sebastian Kurz auf Bundesebene mit der Regierungsbildung beschäftigt ist, gilt es im Land Steiermark ein neues Landesparlament zu wählen. Am 24. November 2019 sind 955.795 wahlberechtigte SteirerInnen – 490.514 Frauen und 465.281 Männer – dazu aufgerufen, mit ihrer Stimme über die künftige Zusammensetzung des Landtags und damit indirekt die Landeshauptmannfrage zu entscheiden. Die Landtagswahl findet vorgezogen statt, sie war ursprünglich für 2020 vorgesehen.

Stimmabgabe schon 9 Tage vor der Wahl möglich

Das Land Steiermark bietet den WählerInnen, die am 24. November verhindert sind, ein Service neben dem Wählen mit Wahlkarte an: Schon am 15. November kann bei der sogenannten „vorgezogenen Stimmabgabe“ die Stimme in einem Wahllokal abgegeben werden.
Die Wahlzeit in den Gemeinden muss jedenfalls zwischen 17 Uhr und 19 Uhr festgelegt werden; die genaue Wahlzeit und das Wahllokal werden von der Gemeinde ortsüblich kundgemacht. Wichtig: Wenn von den WählerInnen bereits eine Wahlkarte beantragt wurde, kann von der Möglichkeit der vorgezogenen Stimmabgabe nicht Gebrauch gemacht werden, denn eine Abgabe der Wahlkarte im Wahllokal ist am 15. November nicht möglich.
Von der vorgezogenen Stimmabgabe haben bei der letzten Landtagswahl im Jahr 2015 übrigens 69.125 SteirerInnen oder 7,17 Prozent der Wahlberechtigen Gebrauch gemacht.

48 Abgeordnete sitzen im Landtag Steiermark

Der Landtag ist das gesetzgebende Organ des Bundeslandes und für alle Gesetzesmaterien, die nicht ausdrücklich in die Kompetenz des Bundes fallen, zuständig. Der Landtag Steiermark, bestehend aus 48 Abgeordneten, wird in der Regel für jeweils fünf Jahre gewählt und hat seinen Sitz im Landhaus in der Grazer Herrengasse. An der Spitze des Landtags steht die Erste Präsidentin, aktuell hat diese Funktion Gabriele Kolar (SPÖ) inne. Zweite Präsidentin ist derzeit Manuela Khom (ÖVP) und Dritter Präsident ist bis dato Dr. Gerhard Kurzmann (FPÖ).
Eine der Aufgaben des Landtags ist die Kontrolle der Landesregierung, die auch vom Landtag gewählt wird. Diese setzt sich derzeit aus acht Mitgliedern – dem Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP), seinem Landeshauptmannstellvertreter Michael Schickhofer (SPÖ) sowie sechs LandesrätInnen – zusammen. Sie sind verpflichtet an den regelmäßig stattfindenden Landessitzungen teilzunehmen.

Vier steirische Regionalwahlkreise

Die Steiermark ist für die kommende Landtagswahl in vier Wahlkreise aufgeteilt: Graz und Umgebung, Oststeiermark, Weststeiermark und Obersteiermark. Der Wahlkreis Graz und Umgebung umfasst mit 313.991 Personen die meisten Wahlberechtigten, der Wahlkreis Weststeiermark mit 157.933 Personen die wenigsten. Zu jenem Wahlkreis zählt auch der Bezirk Leibnitz, der 65.738 Stimmberechtigte hat.
Sechs Parteien treten diesmal zur Landtagswahl an: SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne, KPÖ und NEOS. Aktuell stellt die SPÖ 15 Mandatare, die ÖVP und die FPÖ jeweils 14, die Grünen 3 und die KPÖ 2. Die letzte Wahl fand übrigens am 31. Mai 2015 statt. Die Wahlbeteiligung lag bei 67,9 Prozent, 655.051 Personen gaben damals ihre Stimme ab.
Die 13 Bezirke der Steiermark sind in vier Wahlkreise eingeteilt. Murau zählt mit 22.801 Personen die wenigsten Wahlberechtigten, während Graz Stadt mit 193.544 die meisten Stimmberechtigten hat.

+++ Lesen Sie hier die NOVEMBER-Ausgabe von LEIBNITZ AKTUELL +++