Die Spitzen der Landesrechnungshöfe tagten in der Steiermark
Mit einer breiten Palette an Themen - von KI bis Amtshilfe - beschäftigten sich am Mittwoch die Direktorinnen und Direktoren der österreichischen Landesrechnungshöfe und des Stadtrechnungshofes Wien in Gamlitz. Auch die aktuelle Situation im Burgenland wurde thematisiert.
Von der Zusammenarbeit der einzelnen Landesrechnungshöfe mit dem Rechnungshof Österreich über den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) bei Prüfungen bis hin zu Amtshilfe-Ersuchen von Strafverfolgungsbehörden reichte die Bandbreite der Direktoren-Konferenz, bei welcher der steirische LRH-Direktor Heinz Drobesch als Gastgeber fungierte. Auch die Erfahrungen einzelner Rechnungshöfe mit der Prüfung von Rechenschaftsberichten politischer Parteien wurden zur Sprache gebracht.
Geschlossen für sachliche Auseinandersetzung
In Hinblick auf die aktuelle Situation in Burgenland, wo sich der Landesrechnungshof mit einer politischen Diskussion konfrontiert ist, besteht Einigkeit über die zentrale Bedeutung einer unabhängigen, objektiven und sachlichen öffentlichen Finanzkontrolle. Die Landesrechnungshöfe stellen sich selbstverständlich einer kritischen Auseinandersetzung und sachlichen Diskussion zu ihren Berichten. Sie sehen dies auch wesentlich, um die eigenen Ergebnisse zu reflektieren und als Gelegenheit, die eigene Arbeit weiterzuentwickeln. Eine solche Auseinandersetzung sollte auf der Sachebene erfolgen und sich mit den zugrunde liegenden Fakten, der Methodik und den Feststellungen der jeweiligen Prüfung auseinandersetzen. Persönliche Angriffe auf Rechnungsorgane oder Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie pauschale, unsachliche Angriffe auf die Kontrollinstitution sind daher entschieden abzulehnen. Die Direktorinnen und Direktoren der Landesrechnungshöfe stehen daher geschlossen für die Unabhängigkeit und Integrität der Landesrechnungshöfe ein.
Fotocredit: LRH Steiermark
