BÜRGERFORUM Leibnitz: Resümee aus 2025 Etappenziele und die Arbeit in der Koalition

Viele Entscheidungen und Maßnahmen scheinen kurzfristig betrachtet oft unpopulär. Im Nachhinein wird dann oft langfristig klar, dass diese Entscheidungen notwendig waren. Manuela Kittler: „Wenn Geld knapp ist und das laufende Tagesgeschäft einer Stadtgemeinde nicht mehr bezahlt werden kann, müssen straffere Strategien vollzogen werden. Hier gilt Weitsicht und ist jetzt der Gürtel enger zu schnallen!“

Politische Maßnahmen und Projekte wurden 'betriebswirtschaftlich' durchgeackert, wobei bei sozialen Projekten selbstverständlich der Fokus auf ‚Hilfe‘ gerichtet ist. Die Budgetplanung für 2026 haben wir dem Wirtschaftlichkeitsprinzip unterzogen.

D. h. Projekte und Ausgaben wurden auf Rechtmäßigkeit, Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit geprüft, gereiht und budgetiert. Auf Grund der prekären Situation haben wir ursprünglich zusätzlich einen ‚internen Sanierungsplan‘ für das Budget erstellt. Viele Entscheidungen wurden gemeinsam getragen. Jedoch konnte das Sparpotential bei den freiwilligen Zahlungen, also den ‚Ermessensausgaben‘, durch die fehlende Zustimmung der Koalitionspartner weder ausreichend genutzt werden noch eine gleichmäßigere bzw. gerechtere Verteilung erfolgen. Wir arbeiten jedoch gemeinsam schon an einer Lösung für 2027.

Gemeinsame Etappen wurden schon geschafft, so etwa u.a.:

• Liveübertragung der öffentlichen Gemeinderatssitzungen:

Dem Demokratie-Grundverständnis und der Transparenz entsprechend werden nun die GR-Sitzungen live übertragen. Jeder Leibnitzer hat somit die Möglichkeit, live den Entscheidungsfindungen beizuwohnen bzw. bis 7 Tage danach Einsicht zu nehmen. Die Informationen sind sozusagen

aus ‚erster Hand‘ erhältlich!

• Frauengasse 19:

  Erfolgreiche Abwehr vom Bau eines ‚Wohnblocks‘ inmitten von Gewerbebetrieb und Landwirtschaft

  
  

Mit Beschluss vom Dezember 2025 des Landesverwaltungsgerichts (LVWG) wurde allen Einsprüchen stattgegeben, die gegen dieses Bauvorhaben eingebracht wurden. Übrigens wurden auch die Statuten des ‚EBG Entwicklungs- und Gestaltungsbeirats‘ überholt, sodass nun politische Einflussnahmen auszuschließen sind.

• Erweiterung und Ausbau des Eislaufplatzes:

Der Eislaufplatz wurde wieder auf die ursprüngliche Größe erweitert. Neben Spaß, Sport und Freizeitvergnügen für Groß und Klein aus Leibnitz kommen auch Personen/Familien aus den Umlandgemeinden. Danach Speisen oder Getränke konsumieren, Shoppen gehen oder ab ins Kaffeehaus. Auch das ist eine Belebung für die Innenstadt.

Wir gehen Schritt für Schritt und ‚das Glas ist halb voll‘! Ein klares Bekenntnis, Ausdauer und auch Mut für unpopuläre Maßnahmen ist in diesen Zeiten gefragt. Damit es uns in Zukunft wieder besser geht!

Ihre Manuela Kittler

Fotocredit: Karin Bergmann